Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Geltungsbereich der AGB
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Geschäfte zwischen uns und unseren Kun-den, sofern die Geschäfte über das Internet bzw. unseren Online-Shop abgeschlossen wer-den. Kunden können dabei Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürli-che Person, die einen Vertrag über Leistungen des üblichen Verbrauchs, die für die persönli-chen oder familiären Bedürfnisse bestimmt ist, abschliesst. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer unselbständigen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Es ist nachfolgend gekennzeichnet, welche unserer AGB-Vorschriften für Geschäfte mit Un-ternehmern und welche für Geschäfte mit Verbrauchern gelten. Ist nichts gekennzeichnet, gilt die jeweilige Bestimmung für beide Arten von Kunden. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn und soweit wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.
Diese AGB regeln alle Vorgänge des Kaufprozesses, die über den Online-Shop erfolgen, insbesondere die Registrierung und Hinterlegung von Kundendaten, die Bestellung, die Lie-ferung, die Bezahlung, den Kundendienst sowie Beanstandungen und die Verwendung der Kundendaten. Die Verwendung der Kundendaten ist in unserer Datenschutzerklärung gere-gelt. Es wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die integraler Bestandteil dieser AGB ist.

2.    Registrierung
Die Registrierung beim Online-Shop ist ausschliesslich handlungsfähigen Personen vorbe-halten. Um eine Bestellung im Online-Shop zu tätigen, muss sich der Kunde im Online-Shop mit seiner E-Mail-Adresse und mit seinem Passwort identifizieren.
Falls der Kunde das erste Mal im Online-Shop bestellt und noch kein Konto hat, wird er bei der ersten Bestellung dazu aufgefordert, ein Benutzerkonto einzurichten und die notwendigen Kundendaten zu hinterlegen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Der Kunde ist selbst für die Aktualisierung seiner Daten verantwortlich. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zum Online-Supermarkt besteht nicht.
Der Kunde verpflichtet sich, den Zugriff auf sein Benutzerkonto zu schützen und das für den Zugang verwendete Passwort Dritten nicht weiterzugeben.

3.    Angebote – Vertragsschluss
Die Produktdarstellung in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Durch An-klicken des Buttons „Kaufen“ (Schritt 3 im Bestellprozess) gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der von ihm ausgewählten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach Erhalt der Bestellung des Kunden annehmen.
Änderungen und/oder Ergänzungen der Bestellung des Kunden bedürfen zu Ihrer Wirksam-keit einer Bestätigung per E-Mail durch uns. 

4.    Preise
Für Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz gilt: Unsere im Internetshop angezeigten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen noch Versandkosten, wel-che gesondert ausgewiesen werden. Sämtliche Versandkosten sind bei Bestellung im Wa-renkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich erkennbar.
Für Verbraucher mit Wohnsitz ausserhalb der Schweiz: Die angezeigten Preise sind Nettopreise (ohne MWSt.). Hinzu kommen noch Versandkosten nach Zonen, je nach Standort bzw. Land des Kunden, welche gesondert ausgewiesen werden. Sämtliche Versandkosten sind bei Bestellung im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich erkennbar.
Für Unternehmer gilt: Unsere Preise sind die im Warenkorb zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Die Preise sind grundsätzlich Nettopreise und gelten nach unserer Wahl ab Werk oder ab Lager zzgl. Versandgebühren nach Zonen, je nach Standort bzw. Land des Kunden. Die Preise verstehen sich ohne sonstige hoheitliche Gebühren wie z.B. Zölle.

5.    Zahlungen
Für Verbraucher gilt: Der Kaufpreis ist zahlbar per Vorauskasse, Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte, je nach Wahl des Verbrauchers. Im Falle des Zahlungsverzugs des Verbrauchers schuldet er Verzugszinsen in Höhe von 7%.
Für Unternehmer gilt: Der Kaufpreis ist zahlbar per Rechnung (für Grossabnehmer) oder ansonsten per Vorauskasse, Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte. Unsere Rechnun-gen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen. Abweichende Zahlungsbedingungen können im Einzelfall vereinbart werden. Wird die Zahlungsfrist vom Unternehmer nicht eingehalten, berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 10%. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist der Unternehmer verpflichtet, diesen zu be-zahlen.
Verrechnungsansprüche stehen dem Unternehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Wir sind be-rechtigt, Zahlungen des Unternehmers zunächst auf dessen bestehende Schulden bei uns zu verrechnen. 
Entstehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Unternehmers oder wird die Konkurseröffnung beantragt, so werden alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig. Zudem sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
Bei Unternehmern mit Sitz im Ausland sind wir grundsätzlich berechtigt, Vorkasse zu verlan-gen.

6.    Lieferung / Liefermenge / Liefervorbehalt / Höhere Gewalt
Für Verbraucher gilt: Die Lieferung unserer Ware erfolgt nach Zahlungseingang bzw. Gut-schrift auf unserem Konto spätestens innerhalb von 14 Werktagen. Bei Wahl der Zahlungsart „Vorauskasse“ nennen wir dem Verbraucher unsere Bankverbindung in der Auftragsbestäti-gung. Versandart und Versandweg werden stets von uns gewählt. Falls die bestellte Ware nicht vorrätig sein sollte oder nur verzögert ausgeliefert werden kann, werden wir den Verbraucher unverzüglich informieren.
Für Unternehmer gilt: Produktionsbedingte Abweichungen von der Bestellmenge sind bis maximal 5% zulässig, soweit dies nicht oder nur mit unverhältnismässig hohem Aufwand zu vermeiden sind. Massgeblich für die Kalkulation des vom Kunden zu zahlenden Rechnungs-betrages ist in diesem Rahmen die tatsächliche Liefermenge. 
Lieferfristen und Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von uns in der Auftragsbestätigung als Fixtermin bestätigt werden. Ein Liefertermin bzw. eine Lieferfrist ist eingehalten, wenn wir die Ware fristgemäss dem Spediteur übergeben oder diesem oder dem Kunden die Bereitstellung der Ware mitteilen. Gleichzeitig geht damit das Risiko des zufälligen Untergangs der Ware auf den Kunden über. Wir sind berechtigt, Teillieferungen zu leisten.
Etwaige Lieferzeiten werden im Falle von unvorhergesehenen Ereignissen, höherer Gewalt oder anderen Hindernissen, welche ausserhalb unseres Einflussbereiches liegen und welche die Lieferung oder Leistung erheblich beeinflussen, entsprechend verlängert. Dies gilt auch für Streiks oder Aussperrungen bei uns oder unseren Unterlieferanten. Dauern diese Zu-stände oder Ereignisse länger als drei Monate sind wir berechtigt, den Vertrag aufzulösen, ohne dass eine der Parteien hieraus Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

7.    Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltenen Waren sofort nach Erhalt auf etwaige Sachmängel zu prüfen und innert sieben Tagen unter Angabe der Bestellnummer und der genauen Be-zeichnung der Mängel bei der StarMinen AG anzuzeigen (Rügefrist). Handelt es sich um einen versteckten Mangel, der bei ordnungsgemässer Prüfung nicht erkannt werden konnte, so ist der Mangel innert sieben Tagen ab Entdeckung anzuzeigen. Die Beweislast für den Mangel obliegt dem Kunde.
Erfolgt die Anzeige bzw. Mängelrüge nicht innert dieser Frist, so gilt sie als verspätet, womit sämtliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche (nachfolgend ausgeführt) entfal-len. Die Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche entfallen ebenfalls, wenn der Verbraucher die von uns erworbene Ware nicht ordnungsgemäss eingesetzt bzw. verwendet hat.
Besteht ein Sachmangel und ist er rechtzeitig angezeigt bzw. gerügt worden, so hat der Kunde Anspruch auf Ersatzlieferung (Art. 206 OR), unter Ausschluss der Wandelung und der Minderung (Art. 205 OR). Ist auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so hat der Kunde die Wahl zwischen der Wandelung und der Minderung, sofern er die siebentägige Rügefrist auch bei der Ersatzlieferung eingehalten hat. 

8.    Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der StarMinen AG (Art. 715 ZGB). Der Eigentumsvorbehalt gilt, bis die entsprechende Zahlung unwiderruflich bei uns eingegangen oder unserem Bankkonto gutgeschrieben wurde. Die StarMinen AG ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt jederzeit im Register der zuständigen Behörde einzutra-gen.

9.    Haftung
Sämtliche Haftung der StarMinen AG wird im gesetzlich zulässigen Mass ausgeschlossen, womit eine Haftung ausschliesslich für grobe Fahrlässigkeit und Absicht bestehen kann. Die Beweislast für sämtliche Haftungsvoraussetzungen trägt der Kunde. 

10.    Annahmeverzug
Nur für Unternehmer gilt: Kommt der Unternehmer mit der Annahme der Ware in Verzug sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten und Risiko des Unternehmers einzulagern. Sollte der Unternehmer selbst nach Ablauf einer zumutbaren Nachfrist die Lieferung nicht annehmen, sind wir weiter berechtigt, die gelagerte Ware zu entsorgen und dem Unternehmer zusätzlich 20 % des Kaufpreises als Mindestschaden in Rechnung zu stellen, wenn nicht der Unternehmer beweisen kann, dass der tatsächliche Schaden niedriger ist.

11.    Auskünfte
Mündliche Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unter Ausschluss jeglicher Haftung.

12.    Widerrufsbelehrung – Diese gilt ausschliesslich für Geschäfte mit Verbrauchern mit Wohnsitz in der EU
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag  an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (StarMinen AG, Romanshornerstrasse 110, 8280 Kreuzlingen, +41 71 686 89 30, contact@starminen.ch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er-halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Ver-trags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmit-tel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzu-senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung – StarMinen AG, Kreuzlingen

13.    Schlussbestimmungen
Die StarMinen AG behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden auf der Webseite des Online-Shops bekannt gemacht und treten jeweils mit der Aufschaltung in Kraft. Mit der ersten Bestellung nach der Aufschaltung der neuen AGB akzeptiert der Kunde die neuen Bestimmungen.
Erweisen sich Teile dieser AGB als nicht durchsetzbar oder ungültig, wird dadurch die Gültig-keit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Es ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss des Kollisi-onsrechts sowie internationaler Abkommen. Der Gerichtsstand für Verbraucher ist Kreuzlin-gen oder der Wohnsitz des Verbrauchers. Für Unternehmer gilt ausschliesslich Kreuzlingen als Gerichtsstand.


11.11.2024